1. Geltungsbereich
a) Die Science-IT Consulting GmbH erbringt seine Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, soweit einzelvertraglich nichts anderes geregelt wird. Die Bedingungen gelten spätestens bei Auftragserteilung als anerkannt und haben auch Geltung für sämtliche künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart und vorgelegt werden. Eigene Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, diese werden ausdrücklich schriftlich durch die Science-IT Consulting GmbH anerkannt. b) Alle Erklärungen im Zusammenhang mit dem Vertrag bedürfen der Schriftform. Mitarbeiter der Science-IT Consulting GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabsprachen zu treffen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Bedingungen hinausgehen. c) Die Science-IT Consulting GmbH ist jederzeit berechtigt diese „Allgemeinen Bedingungen“ mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so wird sie entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, ist die Science-IT Consulting GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderte Bedingung in Kraft treten soll.
2. Zustandekommen des Vertrags
a) Der Vertrag kommt zustande, sofern die Science-IT Consulting GmbH den eingegangenen Vertrag nicht unverzüglich zurückweist. b) Sollten für die Erbringung der Dienstleistung der Dienst Dritter vonnöten sein, so werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden der Science-IT Consulting GmbH kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründetes Vertragsverhältnis.
3. Leistungsumfang
a) Der Umfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag gemäß Leistungsbeschreibung respektive durch die mit dem Kunden individuell festgelegten und abgesprochenen Leistung. Die Abnahme der Leistung erfolgt durch die Unterschrift des Kunden auf dem Übergabebogen. b) Die Science-IT Consulting GmbH behält sich das Recht vor, Leistungen in Absprache mit dem Kunden zu ändern, zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen. c) Softwarelösungen, Scripts, Designs, Layouts, Systeme und vergleichbare Produkte bleiben auch im Falle der Entwicklung im Auftrag des Kunden Eigentum der Science-IT Consulting GmbH, es sei denn ein Kauf und Übergang an den Kunden wurde explizit vereinbart. d) Erbringt die Science-IT Consulting GmbH unentgeltlich eine Leistung, kann diese jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden, ohne das sich daraus Ansprüche des Kunden ergeben.
4. Lieferung und Erfüllungsort
a) Erfüllungsort für Science-IT Consulting GmbH betreffende Verpflichtungen ist der Firmensitz von Science-IT Consulting GmbH. Sofern Science-IT Consulting GmbH Dienstleistungen oder Waren ausliefert oder versendet, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners. Lieferzeitangaben sind annähernd und unverbindlich. b) Teillieferungen sind zulässig und können vom Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn eine Restlieferung noch erfolgt oder die Teillieferung für den Vertragspartner nicht ohne Interesse ist. Sollte die Science-IT Consulting GmbH in Lieferverzug geraten, muss der Vertragspartner eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen Rechten gemäß § 326 BGB Gebrauch machen kann.
5. Zahlungsbedingungen
a) Von Science-IT Consulting GmbH erbrachte Dienstleistungen oder gelieferte Produkte sind spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. b) Ist ein Vertragspartner im Zahlungsverzug, ist die Science-IT Consulting GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen.
6. Gewährleistung und Mängelrüge
a) Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich gegenüber Science-IT Consulting GmbH zu rügen. Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche gemacht werden. b) Die Science-IT Consulting GmbH leistet Gewähr, indem nach Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachgebessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vorgenommen wird. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. c) Wahlweise kann die Science-IT Consulting GmbH verlangen, dass die schadhafte Dienstleistung/das schadhafte Produkt zur Reparatur an die Science-IT Consulting GmbH geschickt wird oder der Kunde das schadhafte Produkt/Dienstleistung zur Nachbesserung bereithält. d) Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn Arbeiten, Reparaturen oder Eingriffe ohne schriftliches Einverständnis der Science-IT Consulting GmbH durch den Kunden vorgenommen werden.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Dienstleistungen, Produkte oder Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsbeziehung entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum der Science-IT Consulting GmbH.
8. Haftungsklausel
a) Die Science-IT Consulting GmbH haftet lediglich für Schäden, die von Ihr oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. b) Ferner haftet die Science-IT Consulting GmbH nicht für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, soweit nicht der Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Kunden liegende Schäden haftet die Science-IT Consulting GmbH nicht. Unberührt hiervon bleibt die Haftung der Science-IT Consulting GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Datenschutz
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die Science-IT Consulting GmbH speichert notwendige Daten um einen reibungslosen Geschäftsablauf zu gewähren. Die an die Science-IT Consulting GmbH übermittelten personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge mit der Science-IT Consulting GmbH ist 63450 Hanau.
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